Das geht, indem man in Geschäftslokale geht und dort eine Partei gründet.
Das Besondere daran ist, dass lt. Art. 21 GG niemand die Gründung einer Partei stören darf. Die Exekutive darf nicht eingreifen.
Bis zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts ist bei einer Partei von "Verfassungsmäßigkeit" auszugehen. Eine Verbotsverfügung ist unzulässig.
Vor diesem Hintergrund ergibt sich der Vorschlag, dass sich möglichst viele Menschen
- engagieren und politische Parteien gründen wie "
Team Freiheit, XYZ-Restaurant, XYZ-Strasse, XYZ-ort." - und gleichzeitig das Geschäft fördern.
Es wird über mehrere Termine hinweg über die Satzung diskutiert, über Ziele, Parteiprogramm, Vorstand und über Kandidaten. Dann muss man natürlich die Gelegenheit haben, die Mitglieder kennenzulernen und sich z.b. im Laden ein wenig umschauen. Am jeweiligen Ende einer solchen Tagung kann man sich z.B. mangels Online-Shop den Mail2QR-Code der Mailadresse des Geschäftsinhabers per Handy abfotografieren, um später per Mail eine Bestellung aufzugeben (Click and Collect), deren Auslieferung dann mit einem üblichen Lieferdienst abgewickelt wird.
Handelt es sich um die Gründung einer Partei in einem Lokal, kann man die Sitzung unterbrechen, um etwas zu essen und die Sitzung später weiterzuführen.
Ggf. organisieren sich solche Parteigründungen untereinander, um per Verkauf außer Haus, die Verpflegung sicherzustellen.
Diese Info ist der 34.Sitzung im Corona-Ausschuss vom 8.01.21 entnommen.
In Arbeit:
https://team-freiheit.netWebseite: team-freiheit.net
Telegram-Kanal: "Team_Freiheit".
Auf der Homepage werden verschiedene Tools wie z.B. eine Mustersatzung bereit gestellt.
1. Parteigründung fand am 7.01.21 in Berlin statt mit RAen Viviane Fischer, Dr. Reiner Füllmich u.a.
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aufmachen #
team_freiheit #
TeamFreiheit
